Kommentare zu: Piratenpartei NRW: 3000 Unterschriften möglicherweise ungültig

Von: Thomas Lokum

Thomas Lokum — Thu, 16 Jul 2009 10:44:13 +0000

@Mirko: Das ist tatsächlich so gemeint.

Du hast ein Formular am PC ausgefüllt. Damit hast du eine Unterschrift geleistet. Die jetzt möglicherweise für ungültig erklärt wird.

Nichtsdestotrotz bist du als ‘hat eine Unterschrift geleistet’ geflaggt, darfst also kein zweites Mal ein solches Formular ausfüllen.

Amtslogik in Reinstkultur…

Von: alkopedia

alkopedia — Wed, 15 Jul 2009 19:22:23 +0000

Das ist ja geradezu lachhaft. Wollen da wieder ein paar alte Herren mit grauen Jahren und Kugelschreibern ihre technische Unkenntnis demonstrieren?

Von: Mirko

Mirko — Tue, 14 Jul 2009 13:48:55 +0000

Das heißt, das man selbst dann, wenn die am PC ausgefüllten Formulare für ungültig erklärt WÜRDEN, seine Unterschrift nicht noch einmal leisten dürfte, wenn man das Formular per PC ausgefüllt hat? Versteh ich das richtig? Das wäre ja Unsinn im Quadrat.

Oder ist der Hinweis so gemeint, das man nicht jetzt schon ne zweite Unterschrift senden soll, falls die Formulare doch gültig sind?

Von: Pandur2000

Pandur2000 — Tue, 14 Jul 2009 13:20:16 +0000

Da kann man nun hin- und herdiskutieren, ich bin ja mit Dir einer Meinung. Nur, ob der Wahlausschuss das auch so sieht und wie schnell man ggf. eine Festellungsklage / Einstweilige Verfügung oder sonst was durchbringen könnte, das ist dann die Frage.

Von: LOL

LOL — Tue, 14 Jul 2009 13:13:11 +0000

Das ändert nichts daran, dass das einfach nur Lappalien sind. Völlig ungeeignet um jemand das verfassungsrechtlich garantierte passive Wahlrecht zu entziehen bzw. unverhältnismäßig zu erschweren. Die Formulare wurden nicht geändert, sondern nur Felder zum ausfüllen hinzugefügt. Ich verstehe nicht ganz, wie man es maschinell (mit PC) ohne diese Felder ausfüllen kann! Ungünstige Größen sind völlig irrelevant. Von Hand schreibt ja auch manche Person größer oder kleiner.

Von: Manuel Hoffmann

Manuel Hoffmann — Tue, 14 Jul 2009 11:57:45 +0000

Na super…gibt’s dazu zufällig irgendwo Rechtsquellen? Nicht, dass wir das Problem am Ende noch öfters haben…

Von: Pandur2000

Pandur2000 — Tue, 14 Jul 2009 11:50:25 +0000

Da hast Du Recht. Hoffen & Bangen.
-.-

Von: Zwangsneurose

Zwangsneurose — Tue, 14 Jul 2009 11:46:49 +0000

da direkt auf den Formularen steht “in Maschinen- oder Druckschrift auszufüllen” dürfte es nicht an dem Computer-Ausfüllen liegen sondern viel mehr daran, dass die Felder ziemlich ungünstige größen haben.

Von: Pandur2000

Pandur2000 — Tue, 14 Jul 2009 11:34:11 +0000

Ganz so einfach ist das nicht. Die Formulare sind von Amtswegen vorgeschrieben und dürfen inhaltlich nicht verändert werden. Es steht auch die Frage im Raum, ob sie handschriftlich ausgefüllt sein müssen.

Von: LOL

LOL — Tue, 14 Jul 2009 11:28:11 +0000

Außerdem das mit den Unterschriftenfeldern gibt es doch in allen Bundesländern. Im Sinne der Wahlgleichheit müssten entweder alle gültig oder ungültig sein. Aber solange es keinen Zweifel gibt, dass die Personen handschriftlich unterschrieben haben, ist ‘alles im Butter’.

Es kommt ja in erster Linie nicht auf die Formulare (dienen nur der Vereinheitlichung) sondern auf die rechtmäsige und artikulierte Unterstützung an!